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Dicke Luft bei der Volkspartei – Berner SVP fordert Richtungswechsel



Seit Albert Rösti seinen Rücktritt als SVP-Präsident bekannt gegeben hat, führt Marco Chiesa die SVP an. Doch immer mehr SVP-Mitglieder monierten nun, dass Chiesa die Partei nicht so stark führe, wie sie sich das vorstellen, schreibt die «Sonntagszeitung». Wo ist Marco Chiesa fragen sich viele Parteiangehörige, die aber ungenannt bleiben wollen.

Tatsächlich hat sich Chiesa in den letzten Monaten eher rar gemacht. Nebst einem Auftritt in der Präsidenten-Arena und einem Forumsbeitrag in einer Zeitung beteiligte er sich noch an zwei wütenden Medienmitteilungen der SVP über die Coronapolitik – zumindest seiner Unterschrift nach. Dies führte dazu, dass der SVP-Präsident in einem Interview mit der «NZZ» sogar gefragt wurde, wo er denn überhaupt die ganze Zeit stecke.

Staenderat Marco Chiesa, Parteipraesident SVP Schweiz, SVP-TI, spricht am Delegiertenversammlung die Schweizerische Volkspartei der Schweiz (SVP Schweiz), am Samstag, 24. Oktober 2020, in Bern. Mit Blick auf die steigenden Corona-Fallzahlen und zum Schutz der Gesundheit aller Beteiligten findet die Delegiertenversammlung digital statt. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Bild: keystone

Chiesa soll endlich das Ruder in die Hand nehmen

Für die Berner SVP ist das Grund genug, zu intervenieren. Die Berner SVP-Generalsekretärin Aliki Panayides fordert, dass Chiesa das Ruder entschlossen in die Hand nimmt. Es gehe aber nicht nur darum, dass Chiesa seiner präsidialen Präsenz nachkomme, sondern um etwas viel Fundamentaleres: Chiesa soll endlich den Oppositionskurs der SVP beenden. Die Schweizerische Volkspartei soll wieder eine Regierungspartei werden, die Lösungen bietet.

Panayides, so die Sonntagszeitung, stütze sich dabei auf eine Mitgliederumfrage in Bern, die ergeben habe, dass die Berner SVP-Basis eine klare Positionierung als lösungsorientierte Bundespartei möchte. Zwar würden die Oppositionskräfte in der Partei die Aufgabe haben, auf Missstände hinzuweisen, die SVP als Ganzes müsse aber Lösungen parat haben.

Heisssporne vermitteln ein falsches Image

Ebenfalls mit Sorge stelle man fest, dass immer mehr Heisssporne an die Parteispitze drängten. Vor allem die immer radikalere Kritik an der Coronapolitik von Thomas Aeschi gefällt nicht mehr allen. Zuletzt wurde der Fraktionschef sogar von SVP-Bundesrat Guy Parmelin an der virtuellen Albisgütli-Tagung abgemahnt.

SVP Fraktionspraesident Thomas Aeschi, ZG,  schreitet zu den Von-Wattenwyl-Gespraechen, am Freitag, 13. November 2020, in Bern. An den traditionellen Gespraechen, die aufgrund der Krise um die Pandemie des Coronavirus, Covid-19 nicht im bundesraetlichen Von-Wattenwyl-Haus, sondern am Sitz des Finanzdepartements im Bernerhof stattfinden, bereiten die SpitzenvertreterInnen der Bundesratsparteien zusammen mit ihren BundesraetInnen die folgende Session der Eidgenoessischen Raete vor. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Thomas Aeschi. Bild: keystone

Welche Folgen dies hat, muss sich erst noch zeigen. Intern soll sich Chiesa über den Auftritt von Aeschbi enerviert haben, wie die Sonntagszeitung aus mehreren Quellen erfahren haben will. Allerdings werde Chiesa von Aeschi und Magdalena Martullo dominiert und ausgespielt, damit er der SVP erst gar kein neues Gesicht geben könne. So stützt Chiesa dann auch gewisse Ansichten von Aeschi in seinen wenigen Auftritten, formuliert seine Aussagen aber auch oft unverbindlich.

Zuletzt hatte sich Chiesa mit Bundesrat Alain Berset zusammengesetzt, um die heftigen Vorwürfe der SVP gegenüber dem Gesundheitsminister zu besprechen. Die Volkspartei hatte dem Bundesamt für Gesundheit auf Twitter unter anderem diktatorische Züge vorgeworfen. (pls)

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