DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Threema gewinnt vor Bundesgericht «gegen Überwachungsbehörden»

Der abhörsichere Schweizer Messenger muss keine zusätzlichen Nutzerdaten für den Geheimdienst und staatliche Ermittler erheben.



Der Schweizer Messenger-Anbieter Threema hat vor dem obersten Gericht des Landes einen Sieg gegen das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) errungen.

Das Bundesgericht hat den Entscheid der Vorinstanz bestätigt, wonach die Threema GmbH nicht als Fernmeldedienstanbieterin im Sinne des BÜPF («Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs») zu betrachten sei, sondern nach wie vor als «Anbieterin abgeleiteter Kommunikationsdienste».

Was heisst das?

Hätte das EJPD juristisch gesiegt, wäre Threema verpflichtet gewesen, die Nutzerinnen und Nutzer «mit geeigneten Mitteln» zu identifizieren und eine Vorratsdatenspeicherung zu betreiben, wie das Unternehmen mitteilt. Bekanntlich kann Threema, das Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bietet, auch anonym, ohne Mobilfunknummer, genutzt werden.

Threema schreibt:

«Der Versuch der Behörden, ihren Einflussbereich erheblich auszuweiten, um Zugriff auf noch mehr Nutzerdaten zu erhalten, ist somit endgültig gescheitert. Dass kein Präzedenzfall zulasten der Privatsphäre geschaffen wurde, ist nicht nur für Internetnutzer beruhigend, sondern auch erfreulich für hiesige Online-Dienste, welche andernfalls mit erheblichem administrativem Mehraufwand und grossen Wettbewerbsnachteilen gegenüber ausländischen Mitbewerbern konfrontiert gewesen wären.»

quelle: medienmitteilung threema

watson konnte den Entscheid des Bundesgerichts, der nur den betroffenen Parteien zugestellt wurde, einsehen.

Die Begründung ist noch nicht öffentlich verfügbar. Darin schreiben die höchsten Schweizer Richter:

«Würde allein die Einspeisung von Informationen in eine bestehende Leitungs- oder Funkinfrastruktur für eine Qualifikation als Fernmeldedienstanbieterin genügen, gäbe es zudem faktisch kaum mehr nicht als Fernmeldedienstangebote zu betrachtende Dienste, welche sich auf Fernmeldedienste stützen und eine Einweg- oder Mehrwegkommunikation ermöglichen.»

Das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hatte Ende 2018 verfügt, die Threema GmbH sei – wie z.B. Swisscom oder Sunrise – als Fernmeldedienstanbieterin einzustufen. Diese Einstufung hätte Threema Überwachungspflichten unterworfen, welche sich nicht «mit der konsequenten Ausrichtung auf den Schutz der Privatsphäre» vereinbaren liessen.

(dsc)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

20 skurrile und lustige Smartphone-Probleme

1 / 21
20 skurrile und lustige Smartphone-Probleme
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

Videoanrufe nach Threema-Art

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Analyse

Threema ist das neue WhatsApp – und schlägt die Konkurrenz um Längen

Wer hätte gedacht, dass die weltbeste Messenger-App nicht aus dem Silicon Valley kommen würde, sondern vom Zürichsee. Eine persönliche Analyse.

Seit acht Jahren befasse ich mich mit dem sicheren Schweizer Messenger Threema. Den ersten Artikel dazu publizierte ich im Dezember 2012. Titel: «Die Schweizer Antwort auf WhatsApp». Die damalige erste App gab's nur fürs iPhone, und sie war zum Start gratis. Im Interview versprach der Entwickler, Manuel Kasper, die baldige Veröffentlichung einer von vielen Usern geforderten Android-Version. Und:

Er hielt Wort. Im Gegensatz zu WhatsApp.

Einige dürften sich erinnern, dass es ein gleiches …

Artikel lesen
Link zum Artikel