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EU und UK ringen auch nach Brexit weiter um Konfliktlösung für Nordirland

15.05.2021, 15:47
Die Nordirland-Frage gibt zu denken.
Die Nordirland-Frage gibt zu denken.
Bild: keystone

Die EU-Kommission und das Vereinigte Königreich versuchen weiter, eine Lösung im Konflikt über Sonderregeln für Nordirland zu finden. Nachdem am Freitag eine Reaktion aus London bei der EU-Kommission auf ein Vertragsverletzungsverfahren eingegangen war, wird nun über die weiteren Schritte beraten, wie die Brüsseler Behörde am Samstag mitteilte. Hintergrund ist ein Streit über Warenkontrollen bei der Einfuhr britischer Güter und Lebensmittel in die britische Provinz Nordirland. Der Inhalt der Reaktion aus London blieb zunächst unbekannt.

Die Warenkontrollen zwischen Nordirland und Grossbritannien waren im EU-Austrittsvertrag vereinbart worden, um Kontrollen an der Grenze zum EU-Staat Irland zu vermeiden. Diese Sonderregeln im sogenannten Nordirland-Protokoll sorgen nun aber für Reibungsverluste im Warenverkehr, Unmut der Wirtschaft und politische Spannungen in Nordirland. Die EU-Kommission betonte am Samstag zudem, EU-Unterhändler Maros Sefcovic sei in engem Kontakt mit seinem britischen Kollegen David Frost.

Der irische Premierminister Micheal Martin hatte sich am Freitag nach einem Treffen mit seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson zuversichtlich gezeigt, dass die Schwierigkeiten überwunden werden können. «Es ist unsere Überzeugung, dass die Mechanismen des Austrittsabkommens eine Lösung dieser Probleme herbeiführen können, und dass sie weiterverfolgt werden sollten», sagte der irische Regierungschef der Nachrichtenagentur PA zufolge. (sda/dpa)

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