DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
ABD0044_20210512 - WIEN -

Unter Druck: Sebastian Kurz. Bild: keystone

Kanzler Kurz rechnet mit Anklage, aber nicht mit Verurteilung



Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) rechnet angesichts der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen möglicher Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss mit einer Anklage, aber nicht mit einer Verurteilung. «Nachdem hier auf 58 Seiten jedes Wort von mir auf die Waagschale gelegt wird, rechne ich durchaus mit einem Strafantrag, das ist richtig», sagte Kurz der «Kronen Zeitung» (Sonntag). Er habe mit zahlreichen Juristen und mehreren Universitätsprofessoren gesprochen. Keiner könne sich aber vorstellen, dass es zu einer Verurteilung komme, so Kurz weiter.

«Ich kann Ihnen nur noch einmal sagen, dass ich ein reines Gewissen habe. Meine Aussagen im U-Ausschuss sind richtig, und insofern sehe ich dem Ganzen sehr gelassen entgegen.» Auch im Fall einer Anklage will er nach bisherigen Aussagen im Amt bleiben.

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss beleuchtet mutmasslichen Postenschacher und den etwaigen Einfluss von Parteispenden auf politische Entscheidungen zur Zeit der Regierung von ÖVP und rechter FPÖ, die von Dezember 2017 bis Mai 2019 im Amt war.

Laut der Anzeige der liberalen Neos haben der Kanzler und sein Kabinettschef im Ausschuss bestritten, dass es politische Absprachen bei der Berufung des Kurz-Vertrauten Thomas Schmid als Chef der Staatsholding ÖBAG gegeben habe. Chatprotokolle würden aber das Gegenteil beweisen.

Kurz hat sich inzwischen mehrfach über die Vorgehensweise im U-Ausschuss beschwert. «Das war eine vierstündige Befragung, extrem hitzig, in einer aggressiven Art und Weise geführt, mit Zwischenrufen, Unterstellungen, Suggestivfragen, Schachtelsätzen, Wortklaubereien, die nur ein Ziel hatten, nämlich mich in widersprüchliche Aussagen zu verstricken», sagte er der «Kronen Zeitung» weiter. Er habe aber erstens im U-Ausschuss nicht die Unwahrheit gesagt und zweitens schon gar nicht vorsätzlich.

Mit einer Entscheidung der Justiz, ob es zu einer Anklage kommt, wird erst in einigen Monaten gerechnet. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Die Fläche Hongkongs in einem Monat: Abholzung des Amazonaswaldes weiter auf Rekordniveau

Im brasilianischen Amazonasgebiet sind allein im Mai 1180 Quadratkilometer Regenwald abgeholzt worden – also etwas mehr als die Gesamtfläche Hongkongs. Dies ist eine Steigerung um 41 Prozent im Vergleich zum Mai vergangenen Jahres und der dritte Monat hintereinander, in dem die Abholzung des Amazonaswaldes Höchstwerte erreicht, wie aus Daten des Nationalen Instituts für Weltraumforschung (Inpe) am Freitag hervorging. Zudem wurde im Mai erstmals seit Beginn der Aufzeichnungen eine Fläche …

Artikel lesen
Link zum Artikel