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Ein Jahr nach Amtsantritt

Bulgariens Minderheitsregierung steht vor dem Aus



Nur ein Jahr nach ihrem Amtsantritt steht Bulgariens sozialistische Minderheitsregierung vor dem Aus. Die liberale MRF-Partei entzog Ministerpräsident Plamen Orescharski am Donnerstag die Unterstützung und verlangte vorgezogene Neuwahlen.

Zur Begründung hiess es, das miserable Abschneiden der Sozialisten bei der Europawahl stelle deren politisches Mandat infrage. "Die Analyse der Wahlergebnisse macht deutlich, dass Orescharskis Kabinett seine Amtszeit nicht erfüllen wird", sagte der MRF-Vorsitzende Ljutwi Mestan.

Ohne die Unterstützung seiner Partei hätte die Regierung nicht mehr genügend Stimmen im Parlament, um Gesetze zu verabschieden. Die Sozialisten halten allein lediglich 83 der 240 Parlamentssitze. Mestan dringt auf Neuwahlen noch in diesem Jahr, spätestens aber bis Oktober 2015 - dann stehen in Bulgarien Kommunalwahlen an. (aeg/sda)

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