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Vor rund einem Jahr haben die Proteste in Hongkong gegen das Anziehen der Daumenschrauben von China begonnen.
Vor rund einem Jahr haben die Proteste in Hongkong gegen das Anziehen der Daumenschrauben von China begonnen.
Bild: sda

Sieben Mitglieder der Demokratiebewegung in Hongkong festgenommen

Bis zu zwölf Monaten Haft droht den sieben festgenommenen Personen nach Tumult im Parlament: Eine Wiederwahl warf hohe Wellen.
01.11.2020, 16:32

In Hongkong sind sieben Mitglieder der Demokratiebewegung am Sonntag festgenommen worden. Die Festnahmen stünden im Zusammenhang mit Tumulten im Parlament der chinesischen Sonderverwaltungsregion im vergangenen Mai, teilte die Polizei mit.

Den sechs Männern und einer Frau werde unter anderem Missachtung des Parlaments vorgeworfen. Die Demokratische Partei verurteilte das Vorgehen der Polizei. Den Festgenommenen drohten bis zu zwölf Monate Haft, hiess es.

Plakate mit Aufschrift «Machtmissbrauch»

Zu den Tumulten war es bei der Wahl für einen Ausschussvorsitz des Parlaments gekommen. Das Chaos brach im sogenannten Legislativrat aus, wo die als pekingfreundlich geltende Abgeordnete Starry Lee als Vorsitzende eines wichtigen Ausschusses wiedergewählt wurde. Dieser prüft unter anderem Gesetzesvorlagen. Prodemokratische Abgeordnete brüllten, warfen Papiere und hielten aus Protest Plakate mit der Aufschrift «Machtmissbrauch» in die Höhe.

Hongkongs Parlament, der Legislativrat, wird nicht komplett frei gewählt. Nur 40 Abgeordnete werden nach dem allgemeinen freien Wahlrecht gewählt. Die übrigen 30 Parlamentarier werden von Interessengruppen bestimmt, die in der Mehrzahl dem prochinesischen Lager angehören.

Seit dem 1. Juli 1997 gehört Hongkong wieder zu China, wird aber nach dem Grundsatz «Ein Land, zwei Systeme» regiert. Diese Vereinbarung sieht eigentlich vor, dass die mehr als sieben Millionen Hongkonger bis 2047 «ein hohes Mass an Autonomie» und viele Freiheiten geniessen. (sda/dpa)

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