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BEIJING, CHINA - AUGUST 22:  (CHINA OUT) A female soldier from the Chinese People's Liberation Army attends a training session for the September 3 military parade to mark the 70th anniversary of the victory of the Chinese People's War of Resistance Against Japanese Aggression at a military base on August 22, 2015 in Beijing, China.  (Photo by ChinaFotoPress/ChinaFotoPress via Getty Images)

Eine chinesische Soldatin während einer Parade-Übung in Peking. Bild: Getty Images AsiaPac

China plant starke Erhöhung des Militärhaushalts – Grund sind die Spannungen in der Region



China plant eine starke Erhöhung seines Militäretats. Vor dem Hintergrund der Spannungen mit den USA, Indien, Taiwan und im umstrittenen Südchinesischen Meer erwarten chinesische Experten laut Staatsmedien in diesem Jahr eine Erhöhung um rund sieben Prozent.

Die Pläne für den neuen Verteidigungshaushalt werden am Freitag zum Auftakt der Jahrestagung des chinesischen Volkskongresses vorgelegt. Die kräftige Steigerung wird unter anderem mit dem erwarteten starken Wachstum der zweitgrössten Volkswirtschaft in diesem Jahr und «schwierigen militärischen Bedrohungen» für China begründet.

Die erwarteten sieben Prozent sind mehr als letztes Jahr, als Peking das Budget um 6,6 Prozent auf 178 Milliarden Dollar erhöhte – trotz Pandemie. Viele westliche Experten gehen aber davon aus, dass China wesentlich mehr ausgibt, als öffentlich publiziert, schreibt die Nachrichtenagentur Reuters.

FILE - In this Oct. 19, 2012, file photo, Chinese navy vessels take part in a drill in the waters off Zhoushan in east China's Zhejiang province.  China says it will increase its defense spending by 6.6% in 2020, despite a major downturn in the country's economic growth due to the coronavirus outbreak. (AP Photo, File)

In den vergangenen Jahren übte China im südchinesischen Meer immer mehr Druck aus und baute die Flotte weiter aus. Bild: AP

«Der erwartete Zuwachs von rund sieben Prozent spiegelt sowohl Pekings Ambitionen als auch seine Sorgen über das gegenwärtige internationale Umfeld wider», sagte die Expertin Helena Lagarda vom China-Institut Merics in Berlin. «Ein starkes, modernes Militär ist aus Sicht der Kommunistische Partei eine Vorbedingung für China, bis 2049 eine globale Macht werden zu können.»

Wirtschaft und Beziehung zu Hongkong

Auf der diesjährigen Sitzung des chinesischen Parlaments wird auch über den neuen Fünf-Jahres-Plan für 2021 bis 2025 beraten, der die Weichen für die zweitgrösste Volkswirtschaft stellt. Regierungschef Li Keqiang eröffnet die voraussichtlich einwöchige Tagung der rund 3000 Abgeordneten des Volkes am Freitag mit seinem Arbeitsbericht.

Ein «Höhepunkt», so chinesische Staatsmedien, wird auch eine geplante Wahlreform für Hongkong. Das Vorhaben soll dafür sorgen, dass die chinesische Sonderverwaltungsregion künftig «nur von Patrioten regiert» wird, wie es häufig heisst.

Mit Spannung wird erwartet, ob der Premier zum Auftakt auch ein Wachstumsziel für dieses Jahr vorlegen wird. Wegen der Unsicherheiten durch die Pandemie hatte Li Keqiang im Vorjahr darauf verzichtet. Als einzige grosse Volkswirtschaft hatte China 2020 trotz Corona-Krise ein Wachstum erzielt: 2,3 Prozent. Wegen des laufenden massiven Programms zur Ankurbelung der Konjunktur rechnet der Währungsfonds (IWF) in diesem Jahr in China sogar mit einem Wachstum von 8,1 Prozent. (jaw/sda/dpa)

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