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USA wollen bis Oktober zusätzlich Zehntausende Flüchtlinge aufnehmen



epa08414387 Central American refugees camp at the Matamoros refugee camp, in the side of Matamoros, Tamaulipas, Mexico, 27 February 2020 (issued 11 May 2020). The town of Matamoros is only a few short miles from Brownsville, USA, but asylum seekers must often wait for weeks or even months before knowing their fate. Thousands of mostly Central American migrants live in dirty and dangerous conditions as they await a ruling by US immigration authorities. A policy by the Trump administration, known as 'Remain in Mexico', first implemented in January 2019, has seen thousands of asylum seekers returned to Mexico while they await a ruling on their application.  EPA/CRISTOBAL HERRERA  ATTENTION: This Image is part of a PHOTO SET

Ein Flüchtlingscamp in Matamoros, Mexiko. Die meisten sind auf dem Weg in die USA hier gestrandet. Bild: EPA

Die US-Regierung hebt die von Ex-Präsident Donald Trump verfügte Obergrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen für das laufende Haushaltsjahr deutlich an. Anstatt der «historisch niedrigen» Obergrenze von 15 000 sollen nun bis Ende September maximal 62 500 Flüchtlinge aufgenommen werden, wie Präsident Joe Biden am Montag (Ortszeit) erklärte. Damit solle Flüchtlingen weltweit geholfen werden, «die schon so viel erlitten haben» und nun «angstvoll darauf warten, ihr neues Leben zu beginnen». Im nächsten Jahr soll die Obergrenze wie geplant auf 125 000 angehoben werden.

Der Demokrat Biden nahm mit der Anhebung der Grenze für das laufende Jahr beissender Kritik des linken Flügels seiner Partei den Wind aus Segeln. Mehrere Abgeordnete hatten ihm vorgeworfen, die «rassistische und fremdenfeindliche» Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Auch Menschenrechtsorganisationen hatten Biden kritisiert. Auslöser der Kritik war gewesen, dass die Regierung Mitte April lediglich eine Änderung der Herkunftskriterien für die bestehende Obergrenze von 15 000 ankündigte - und nicht eine Erhöhung auf 62 500 wie zuvor von Biden versprochen. Nach einem Sturm der Kritik erklärte das Weisse Haus daraufhin, es habe «Verwirrung» gegeben und kündigte an, bis Mitte Mai eine neue Obergrenze festzulegen.

Biden räumte am Montag aber ein, dass es bis Ende September vermutlich nicht gelingen werde, die Grenze von 62 500 tatsächlich auszuschöpfen. Dies sei die «traurige Wahrheit», sagte er. «Wir arbeiten daran, die Schäden der vergangenen vier Jahre zu beheben», sagte er mit Blick auf Trumps Regierung. Das Programm zur Aufnahme von Flüchtlingen werde nun wieder hochgefahren.

Trumps Limit von 15 000 Menschen war das niedrigste seit Einführung des Flüchtlingsprogramms im Jahr 1980. Unter Trumps Vorgänger Barack Obama hatte die Grenze zuletzt bei 85 000 Flüchtlingen gelegen. Die Flüchtlinge werden meist schon in ihren Herkunftsländern oder Regionen überprüft und im Erfolgsfall per Flugzeug in die USA gebracht. (sda/dpa)

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Als Flüchtling durch die Wüsten in «Cloud Chasers»

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