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Soldaten mit Schutzmaske bei der Faehnenuebergabe des Infateriebataillons 65 der Schweizer Armee, am Dienstag, 16. Juni 2020, in Walenstadt. Das Bataillon beendet heute als letztes der Schweizer Armee den Assistenzdienst im Rahmen der Coronavirus-Pandemie. (KEYSTONE/Pool/Gian Ehrenzeller)

Soldaten mit Schutzmasken bei der Fahnenabgabe im Juni dieses Jahres. Bild: keystone

Wie ein Millionendeal der Armee für Schutzmasken an einer falschen Meldung scheiterte

Im April stand die Armeeapotheke davor, vergleichsweise günstig Millionen von Schutzmasken zu kaufen. Dann kam die UBS dazwischen.

Henry Habegger / ch media



Für 9.90 Franken kaufte die Armeeapotheke bei einigen Jungunternehmern aus dem Zürcher SVP-Umfeld im März 2020 Schutzmasken. Beobachter schätzen, dass die Jungspunde pro Maske mindestens 7 Franken verdienten. Denn im April 2020, als der Markt bereits angezogen hatte und die Ware in China teurer war, kosteten diese Masken, vorsichtig gerechnet, etwa drei Dollar - inklusive Transport.

Die Geschichte mit den Emix-Masken ist nicht der einzige seltsame Vorgang, der sich in diesen ersten Covid-Monaten im VBS abspielte.

Es geht um eine Handelsfirma mit Sitz im Kanton St. Gallen, die der Schweizer Armee im April 2020 mehrere Millionen Schutzmasken liefern wollte.

22 Millionen Masken für 25 Millionen Euro

Über eine Geschäftsfrau aus dem Kanton Zürich, die auch schon mit Armasuisse zusammengearbeitet hatte, bot die Firma am 2. April der Armeeapotheke Schutzmasken an.

Am 3. April forderte die Armeeapotheke ein formelles Angebot an, drei Tage später wurde ein «Letter of Intent» unterzeichnet: Lieferung von 2 Millionen FFP2-Masken und 20 Millionen OP-Masken für insgesamt 25 Millionen Euro. Die FFP2-Masken wurden mit 4.50 Euro pro Stück veranschlagt - das waren die Masken des gleichen Typs, für die das VBS zwei Wochen zuvor noch 9.90 Franken bezahlt hatte.

Auf Seiten des VBS unterschrieben Oberfeldarzt Andreas Stettbacher und Claude Meier, der Chef des Armeestabs. Ihnen war damals noch die Armeeapotheke unterstellt. Das VBS leistete am 7. April eine Anzahlung von 7.5 Millionen Euro auf ein UBS-Konto, die Firma bereitete die Beschaffung der Masken bei mehreren Quellen und den Transport in die Schweiz vor. Flugzeuge wurden reserviert, Frachtunternehmen beauftragt.

Die UBS vermutete einen Betrugsversuch

Dann kam die Sache plötzlich ins Stocken. Unmittelbar nach Überweisung der Millionen-Auszahlung ging offenbar ein «anonymer Anruf» bei der UBS ein, der einen «Geldwäschereiverdacht» äusserte. Die Firma vermutet heute aufgrund von Einzelheiten in der späteren Geldwäschereimeldung, dass der Anruf aus dem Umfeld von Beschaffungskoordinator Brigadier Markus Näf gekommen sein muss. Näf, früher selbst UBS-Banker, war seit März der starke Mann über der Armeeapotheke, die die Maskenkäufe durchführte.

Ein UBS-Mitarbeiter sagte gegenüber einem Firmenvertreter, die vorgelegten Dokumente zur Transaktion seien aus dem Internet heruntergeladen worden. Die Bank vermutete anscheinend einen Betrugsversuch.

Die Handelsfirma und die für sie tätige Geschäftsfrau unternahmen alles, um die Situation zu klären. Am Ostersamstag, 11. April, beantworten sie die Fragen der UBS zu Lieferanten und Lieferkette, reichten Unterlagen ein, wiesen nach, dass sie Erfahrung in öffentlicher Beschaffung hat.

Auch Intervention eines Top-Kunden der UBS half nichts

Aber das half nichts, selbst eine persönliche Intervention eines reichen deutschen Top-Kunden der UBS, der den Deal durch seinen Finanzberater überprüfen liess und dann sogar mitfinanzieren wollte und, blieb erfolglos.

Am Osterdienstag, 14. April, lehnte die UBS die Transaktion der 7.5 Bundes-Millionen ohne weitere Rücksprache und mit der Begründung ab, die Angaben seien unvollständig und nicht plausibel. Bei der rumänischen Firma, die einen Teil der Masken liefern sollte, handle es sich offenbar um Betrüger. Die UBS verlangte, dass die 7.5 Millionen an den Bund zurücküberwiesen wurden, was umgehend geschah.

Was lief da ab? Sicher ist: Im April 2020 war rund um die Armeeapotheke ein Machtkampf im Gang. Brigadier Näf war seit März Chefbeschaffer, bisherige Entscheider landeten auf dem Abstellgleis, unter ihnen Armeeapotheker Heinz Moll. Die Armeeapotheke wurde in der Folge im Mai 2020 aus der Sanität im Armeestab herausgelöst und der Logistikbasis von Divisionär Thomas Kaiser zugeschlagen. Kaiser gilt als Intimfeind von Divisionär Oberfeldarzt Stettbacher, dem Chef der Sanität.

«Persönliche Befindlichkeiten» waren entscheidend

Ein Bericht des VBS-Inspektorats vom November 2020 bestätigt diesen Befund. Der Wechsel der Unterstellung der Armeeapotheke sei «weitgehend von persönlichen Befindlichkeiten geprägt» gewesen und nicht «von strategischen Überlegungen». Die Apotheke werde jetzt «von einem medizinischen Leistungserbringer in ein armeelogistisches Zentrum umgebaut, ohne dass dazu ein strategisches Gesamtkonzept» vorliege.

Klar scheint, dass die «alte» Crew der Armeeapotheke den Deal wollte, die neue aber offenbar nicht. Am 16. April diskutierte die Lieferfirma mit den Leuten von Divisionär Stettbacher diverse Optionen, darunter auch «Zahlung nach Lieferung und Freigabe durch unsere Qualitätsverantwortlichen», wie das VBS später festhielt. So wollte man es danach handhaben.

Dann passierte etwas, was für die Firmenverantwortlichen eine Folge davon war, dass sie nicht aufgab. Am 17. April setzte die UBS eine Meldung an die Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) ab. Begründung: Betrugsverdacht. Die Firma wolle gar keine Masken liefern. Damit kam ein Strafverfahren in Gang, das es dem VBS unmöglich machte, bei der Handelsfirma Masken zu kaufen. Der Deal war tot, sauber abgeschossen.

Am 18. April erwähnte Beschaffungskoordinator Näf in seinem Statusbericht an den Armeechef erstmals den «Compliancefall» der Lieferfirma. Er war also offenbar über die MROS-Meldung im Bild. Nicht im Bild war dagegen anscheindend die Armeeapotheke, denn sie zeigte sich noch am 20. April bereit, die Masken abzunehmen. Eine erste Teillieferung aus China wurde in der Folge vorbereitet, wie die Firma am 26. April dem Bund mitteilte. Am 30. April wurde, so die Firma, eine erste Lieferung via Deutschland per Lastwagen angeliefert. Die Annahme der Ware sei aber von der Armeeapotheke abgelehnt worden, obwohl noch kurz zuvor die Abnahme zugesagt worden sei.

Am 24. April leitete die MROS die Geldwäschereimeldung der Staatsanwaltschaft St. Gallen weiter. Eine rumänische Gesellschaft sei als Lieferantin aufgeführt worden, das entsprechende Dokument habe «Fälschungsmerkmale» aufgewiesen. Die Firma stehe im Verdacht, «gar nie willens gewesen zu sein», Schutzmasken zu verkaufen, fasste die Staatsanwaltschaft später zusammen.

Auch Hausdurchsuchung ergab keine Hinweise auf Betrug

Die Maschinerie kam in Gang. Am 5. Juni 2020 liess die Staatsanwaltschaft Zürich, die den Fall übernommen hatte, bei der Geschäftsfrau um 6 Uhr eine Hausdurchsuchung durchführen. Für die Frau ein Schock, sie benötigte später ärztliche Behandlung. Die Meldung der UBS war ein Schlag ins Wasser. Am 27. Oktober 2020 wurde das Verfahren eingestellt. Es gebe «keinerlei Anhaltspunkte», dass die Masken nicht hätten geliefert werden sollen.

Die Lieferfirma glaubt heute, dass man sie bewusst ausschalten wollte. Im Zug des Machtkampfs um Armeeapotheke. Oder um andere Firmen zu begünstigen, die später zum Zug kamen. Oder weil das VBS, das alles über die Lieferkette der Firma wusste, direkt bei deren Lieferanten einkaufen wollte.

Die Lieferfirma versucht immer noch, mit dem VBS ins Geschäft zu kommen, wird aber hingehalten und vertröstet. Inzwischen hat sie Strafanzeigen gegen UBS und VBS-Zuständige eingereicht. Brigadier Näf streitet ab, irgendetwas mit dem Fall zu tun zu haben. «Die Armeeapotheke und damit auch ich erfuhren erst von den Problemen, als die Gelder blockiert wurden und der Fall auf meinen Tisch kam. Vorher hatte ich nichts damit zu tun.» Näf sagt, das VBS hätte die Masken der Firma «gerne genommen, sofern die Qualität gestimmt hätte, und der Preis war in Ordnung. Wir betrachteten den Anbieter als seriös, er hatte bereits mit Armasuisse gearbeitet, wir leisteten sogar eine Vorauszahlung.» Aber wegen der Blockierung der Gelder habe die die Firma die Lieferfristen nicht einhalten können, und später sei die Ware für das VBS preislich nicht mehr interessant gewesen.

Die UBS wollte mit Rücksicht auf das Bankkundengeheimnis auf Anfrage keine Stellung nehmen zum Fall.

SP-Nationalrätin Roth: «Eine üble Geschichte»

Die Solothurner SP-Nationalrätin Franziska Roth verfolgt die Vorgänge um die Armeeapotheke seit Monaten genau. Jetzt sagt sie: «Es kann nicht sein, dass ein bisher bewährter Lieferant der Schweizer Armee plötzlich in eine derart üble Geschichte hineingezogen wird, weil um die Armeeapotheke offenbar ein Machtkampf herrscht. Die VBS-Berichte zur Maskenbeschaffung und zur Armeeapotheke werfen mehr Fragen auf, als sie beantworten. Die Vorgänge müssen vom Parlament untersucht werden, wir werden auch Vorstösse dazu einreichen.»

Es gilt die Unschuldsvermutung. (aargauerzeitung.ch)

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