Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Kontrollschildinitiative ist nicht zustande gekommen



CH-Aufkleber Nummernschild

Das CH-Zeichen wird nicht ins Nummernschild integriert.

Eine Volksinitiative, die verlangte, dass das «CH»-Zeichen ins Autonummernschild integriert wird, ist nicht zustande gekommen. Die Sammelfrist für die eidgenössische Volksinitiative «Integration des Landeskennzeichens in das Kontrollschild» ist abgelaufen.

Die notwendigen 100'000 Unterschriften seien nicht bis Ende der Sammelfrist am 16. November eingereicht worden, teilte die Bundeskanzlei am Dienstag im Bundesblatt mit.

Die Volksinitiative wollte erreichen, dass die Autokennzeichen so angepasst werden, dass das «CH» darauf Platz findet. Das würde den «CH»-Kleber überflüssig machen. Hinter der Initiative stand der Verein Kontrollschildinitiative, der seinen Sitz in Arnegg SG hat.

«Es wird mir schlecht» – Toggi und Baroni im Polestar-Testdrive

Video: watson/Emily Engkent

Die Initiative war als allgemeine Anregung formuliert. Solche Volksinitiativen sind in der Schweiz selten - bisher gab es lediglich rund zehn solche Initiativen. Sind die Räte mit dem Begehren einverstanden, erstellen sie einen Gesetzesvorschlag und bringen diesen zur Abstimmung.

Lehnen die Räte das Begehren ab, entscheidet das Volk an der Urne darüber, nicht aber die Stände. Ein Ja an der Urne würde die Bundesversammlung dazu zwingen, einen Gesetzestext auszuarbeiten.

Der Bundesrat hatte im Mai 2019 mitgeteilt, dass er die Integration des «CH» ins Nummernschild prüfe. Aus seiner Sicht erfüllt der «CH»-Kleber zwar seinen Zweck. Allerdings stehe die Schweiz bei den Kontrollschildern ohnehin vor einer Herausforderung: In bevölkerungsreichen Kantonen werde der Vorrat an Nummern, die man mit sechs Ziffern bilden könne, bald erschöpft sein. Eine Neugestaltung der Kontrollschilder werde spätestens dann unumgänglich, schrieb der Bundesrat. (aeg/sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Rolls-Royce-Entwürfe von Kindern

Fahrer aus dem Ausland sind ihnen ein Dorn im Auge

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Polizei rechnet 2021 mit Bussen von 279 Millionen – hier wird's pro Kopf am teuersten

Die Auswertung zeigt, an welchem Ort am meisten Verkehrsbussen verteilt werden und wo es pro Kopf am teuersten wird. Die Behörden rechnen mit Ausfällen – aber nicht überall.

Dieses Jahr dürfte es auf Schweizer Strassen weniger oft blitzen – zumindest wenn die Finanzplaner in den Kantonen und Städten recht behalten. Dies zeigt eine Auswertung der Budgets von Deutschschweizer Polizeikorps. Gegenüber den Voranschlägen vom Vorjahr rechnen die Behörden mit Mindereinnahmen von 8,7 Millionen Franken aus Ordnungsbussen. Die meisten von ihnen fallen im Strassenverkehr an.

Grund dafür ist wider Erwarten nicht in erster Linie Corona. Der Kanton Bern rechnet mit Mindereinnahmen …

Artikel lesen
Link zum Artikel